Page 10 - Demo

- J -Bevor ich in die Politik eingestiegen bin, hatte ich nur eine grobe Vorstellung, wie die politische Arbeit in der Gemeinde abl%u00e4uft. Hier m%u00f6chte ich Ihnen vorstellen, wie Entscheidungen in der SPD-Fraktion gef%u00e4llt werden. Das oberste Gremium der Gemeinde ist der Gemeinderat. Grob ausgedr%u00fcckt, entscheidet dieser dar%u00fcber, welche Themen und Projekte mit welchem Ziel verfolgt werden. Diese Entscheidungen m%u00fcssen sehr genau abgewogen und bewertet werden. Nat%u00fcrlich m%u00fcssen Gesetze und Vorschriften eingehalten und die M%u00f6glichkeiten der Gemeindeverwaltung ber%u00fccksichtigt werden. Und, wie k%u00f6nnte es anders sein, die Ma%u00dfnahmen und Projekte m%u00fcssen auch finanziell realistisch sein. Wie %u00fcberall gilt: %u201eOhne Moos nichts los%u201c. Nun m%u00f6chte ich Ihnen am Beispiel der Schulen in Kerstlingerode und Diemarden den Weg einer Entscheidung aufzeigen. Die Debatte um die Schulstandorte ist alt. Die bestehenden Geb%u00e4ude der vier Schulstandorte waren in die Jahre gekommen und teuer in der Unterhaltung. Gleichzeitig haben sich die Zahlen der Sch%u00fcler*innen in den vergangenen Jahrzehnten ver%u00e4ndert.Diskutiert und abgewogenDie SPD Gleichen hat die Schuldiskussion im Ortsverein, bei vielen Mitgliederversammlungen und in Diskussionsrunden immer wieder beraten. Die Ergebnisse sind an die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion herangetragen worden und von diesen in Fraktionssitzungen und in Arbeitskreisen immer wieder diskutiert und abgewogen worden. Gerade bei der Schuldebatte gab es auch in den Reihen der SPD sehr unterschiedliche Vorstellungen und Erwartungen.Als Ergebnis der Diskussionen hat sich die SPD-Fraktion im Dezember 2020 auf den Antrag %u201eInvestition in Bildung: Schulen in Gleichen zukunftssicher machen, Sanierung der Gartetalschule und Neubau einer Grundschule in Diemarden%u201c geeinigt und diesen dann im Rat beschlossen. Damit war die Gemeindeverwaltung beauftragt, diese beiden Schulen so zu bauen.Invesititionen anpassenDie beiden Schulen und die daf%u00fcr notwendigen Investitionen besch%u00e4ftigen die Fraktion auch weiterhin. So muss bei den Haushaltsberatungen f%u00fcr die Finanzmittel der Gemeinde immer wieder neu beraten und gepr%u00fcft werden, wie die notwendigen Gelder f%u00fcr die Ma%u00dfnahmen bereitgestellt werden k%u00f6nnen. Weiterhin hat sich die SPD auch f%u00fcr den Schulstandort Gro%u00df Lengden eingesetzt.Wie w%u00e4re es gekommen, wenn die SPD diese Projekte nicht durchgesetzt h%u00e4tte? Das l%u00e4sst sich relativ einfach beantworten: Andere Fraktionen wollten die Schule in Kerstlingerode zugunsten anderer Standorte und zu Ungunsten des oberen Gartetals auf eine erweiterte einz%u00fcgige Schule zur%u00fcckbauen - wie es heute an den anderen Schulstandorten aussehen w%u00fcrde, kann man nur mutma%u00dfen, m%u00f6chte ich mir aber nicht vorstellen!Ich hoffe, dass ich Ihnen die Komplexit%u00e4t der politischen Diskussion etwas deutlich machen konnte. Eines ist bei der SPD sicher: Wir wollen immer den Ausgleich zwischen den Ortschaften herstellen; das obere Gartetal muss genauso gest%u00e4rkt werden wie die stadtnahen Ortschaften. Daf%u00fcr stellen wir uns den n%u00f6tigen Diskussionen und sind bereit, die beste gemeinsame L%u00f6sung anzustreben.%u201eBeispiel Schulen%u201c: So kommen dieunterschiedlichsten Ideen unter einen Hut Beitrag von ENNO ROYVorsitzender der SPD-RatsfraktionMit intensivem Dialog zur besten L%u00f6sung: Von links Enno Roy, Harald Melzer, Andrea Kerll,Niklas Scheele, Gurdrun Glahn, Niels Bessert, Ulrike Benstem und Peter Schulze.Auf dem Foto fehlt Ratsmitglied Bernd Casper